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ICC verpflichtet Duterte, am 30. November persönlich zur Verhandlung zu erscheinen

Der ICC verlangt von Rodrigo Duterte, persönlich an seinem Prozess wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit teilzunehmen, meldete One News am 2. November 2026 [13]. Der Prozess beginnt am 30. November [11]. ABS-CBN berichtete am selben Tag, die Anklage wolle sechs Stunden für die Befragung ihres ersten Zeugen [14].

WeltErklärtDr. Miriam SeidelVeröffentlicht: 7. November 20264 Min. LesezeitQuellen 15
ICC verpflichtet Duterte, am 30. November persönlich zur Verhandlung zu erscheinen

Das Gericht legt die Bedingungen für den 30. November fest

Die Auflage erging in der fünften und letzten Statuskonferenz, wie One News am 2. November 2026 berichtete [13]. Der Prozess ist eine eigene Phase, getrennt von der Anhörung zur Bestätigung der Anklage [2]. Duterte ist 81 [5].

Er ist seit seiner Festnahme auf den Philippinen im März 2025 in Gewahrsam des ICC [8][6]. Der Prozess beginnt am 30. November 2026 in Den Haag [11]. Die Anordnung klärt eine Frage, die über dem Verfahren schwebte [8][13]. Seine Anwälte erklären, Gedächtnisverlust mache es ihm unmöglich, neue Informationen aufzunehmen oder sich an Vergangenes zu erinnern [10]. Für die Familien der Opfer ist der 30. November der erste feste Termin, seit die Richter im April die Anklage bestätigten [7][11]. Wie oft er an dem Prozess teilnimmt und wie lange die Beweisaufnahme der Anklage dauert, ist offen [7][8].

Die Terminverfügung des Gerichts sieht sechs Stunden für das Eröffnungsplädoyer der Anklage vor und drei Stunden für die Rechtsvertreter der Opfer [11]. Der erste Zeuge der Anklage sagt aus, nachdem die Eröffnungsplädoyers beendet sind [11]. Die Verhandlungen werden mit 30 Minuten Verzögerung auf der Website des ICC, bei Facebook und auf YouTube übertragen [11]. Die Richter bestätigten die Anklage am 23. April 2026, rund sieben Monate vor der Eröffnung [7][11]. Al Jazeera merkte an, dass in früheren Verfahren vor dem ICC bis zu einem Jahr zwischen Bestätigung und Prozessbeginn verging [7].

Warum die Teilnahme zur Prüfung wird

Duterte erschien am 16. September 2026 erstmals persönlich vor dem ICC [10]. Er blieb stumm [10]. Die Sitzung befasste sich mit seinem Gesundheitszustand, der Offenlegung von Beweismitteln und dem Zeitplan des Prozesses [10].

Ein Antrag der Verteidigung aus jener Woche führte schweren Gedächtnisverlust an, der ihn daran hindere, neue Informationen aufzunehmen oder sich an Vergangenes zu erinnern; er stützte sich auf einen unveröffentlichten Bericht von drei medizinischen Sachverständigen [10]. In dem Antrag hieß es, er glaube, das Jahr sei 2007 oder 2008, und könne den amtierenden US-Präsidenten nicht nennen [10]. Die Trial Chamber III entschied am 28. September 2026, dass er verhandlungsfähig ist [8]. Die Entscheidung wurde am 9. Oktober öffentlich [8]. Das Expertengremium stellte einstimmig fest, er könne die Anklage verstehen, dem Verfahren folgen und seine Anwälte für die Verteidigung anweisen [8].

Diese Entscheidung beantwortete einen gesonderten Antrag aus September 2025 [8]. Die Pre-Trial Chamber I hatte ihn bereits am 26. Januar 2026 für das Vorverfahren als tauglich eingestuft [4], und die Appeals Chamber wies seine Beschwerde gegen die Haft am 6. März 2026 zurück [3]. Auf sein Recht, an der Anhörung zur Bestätigung der Anklage im Februar teilzunehmen, verzichtete er; sie lief vom 23. bis 27. Februar [2].

Was die Anklagepunkte umfassen

Die Richter bestätigten am 23. April 2026 alle drei Punkte wegen Mordes als Verbrechen gegen die Menschlichkeit [7]. Sie verwiesen ihn an das Hauptverfahren [7]. Die Anklage umfasst die Morde an 76 Menschen und den versuchten Mord an zwei weiteren [7][8].

Die vorgeworfenen Taten fallen in die Zeit zwischen dem 1. November 2011 und dem 16. März 2019 [2][11]. Punkt 1 betrifft Davao City von 2013 bis Juni 2016, als Duterte Bürgermeister war [11]. Punkt 2 betrifft hochrangige Ziele von Juli 2016 bis Juli 2017 [11]. Punkt 3 betrifft Durchsuchungsaktionen auf Barangay-Ebene von Juli 2016 bis September 2018 [11]. Er ist der erste frühere Staatschef aus Asien, gegen den der ICC Anklage erhoben hat [6]. Die BBC, die im Mai über den Prozesstermin berichtete, nannte die Punkte Mord, Folter und Vergewaltigung [6]. Die Zusammenfassung des Gerichts führt Mord und versuchten Mord auf [2][11].

Der Streit um die Zahl der Toten

Die philippinische Polizei bezifferte die Zahl der bei Anti-Drogen-Einsätzen getöteten Verdächtigen auf mehr als 6.000 [5]. Ein späterer Bericht von Al Jazeera nennt 6.200 [10]. Menschenrechtsgruppen und die Ankläger des ICC geben die Gesamtzahl mit bis zu 30.000 an [5][7][10].

Die bestätigte Anklage stützt sich auf 76 konkrete Tötungen, ein Bruchteil beider Zahlen [7][5]. Amnesty International erklärt, die begangenen Taten erreichten die Schwelle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit [1]. Duterte bestreitet die Vorwürfe und sagt, er habe die Polizei angewiesen, in Notwehr zu handeln [5][10]. Sein leitender Verteidiger Nick Kaufman sagte, die Anklage habe Beispiele für die bombastische Rhetorik seines Mandanten einseitig ausgewählt [7]. Duterte habe nie die Absicht gehabt, Gewalt zu schüren [7].

Wie es weitergeht

Die Eröffnung am 30. November wird sein Plädoyer festhalten [11]. Sie umfasst auch Anhörungen, in denen bestätigt wird, dass er die Anklage versteht [11].

Richterin Joanna Korner sagte, die Trial Chamber III lege großen Wert darauf, dass die Beweisaufnahme der Anklage so zügig wie möglich ende, damit Duterte ein Urteil noch erlebe [8]. Bei einer Verurteilung droht ihm eine Höchststrafe von lebenslanger Haft [5]. Die Direktorin von Amnesty International Philippinen, Ritz Lee Santos, nannte die Bestätigung der Anklage im April einen historischen Moment für die Opfer und für die internationale Justiz [7].

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Quellen

15
  1. 01ICC Requires Rodrigo Duterte To Attend Trial ProperEN
  2. 02Prosecution eyes 6-hour inquiry for 1st witness in Duterte's ICC trialEN
  3. 03Philippines' Duterte to Stand Trial for Crimes Against Humanity at ICCEN
  4. 04Former Philippine President Duterte Fit to Stand Trial, ICC SaysEN
  5. 05Duterte in person at ICC for first time over 'war on drugs' killingsEN
  6. 06Philippines ex-President Duterte fit to stand trial, ICC rulesEN
  7. 07ICC confirms crimes against humanity trial of ex-Philippine leader DuterteEN
  8. 08Rodrigo Duterte ICC case: Trial of ex-Philippine leader to start on 30 NovemberEN
  9. 09Situation in the Philippines: Rodrigo Roa Duterte fit to take part in pre-trial proceedings; confirmation of charges hearing to open on 23 February 2026EN
  10. 10ICC Appeals Chamber confirms Decision on the review of Mr Duterte's detentionEN
  11. 11ICC concludes confirmation of charges hearing in Duterte caseEN
  12. 12Philippines: Duterte confirmation of charges hearing a crucial opportunity for justiceEN
  13. 13ICC judges reject request to release ex-Philippine President Duterte from custody - PBSEN
  14. 14ICC prosecutors seek protective measures for 55 witnesses in Duterte trialEN
  15. 15Sarepta quits enrolling for confirmatory Phase 3 trial of ElevidysEN

Alle Zahlen und Zitate in diesem Text stammen aus den unten genannten Quellen.

Die Materialien wurden vom Redaktionsteam mit Unterstützung von KI erstellt.

Dr. Miriam Seidel

Dr. Miriam Seidel

Wirtschaft, Business und Welt

Dr. Miriam Seidel schreibt für FLASH24 über Wirtschaft, Weltpolitik und Konjunktur und stützt sich dabei auf Geschäftsberichte, Notenbankdaten und Handelsregisterauszüge, statt auf Pressemitteilungen zu warten. Sie prüft Bilanzen Zeile für Zeile, gleicht Kennzahlen mit Vorquartalen ab und rechnet Wachstumsraten selbst nach. Für ihre Analysen spricht sie mit Analysten, verfolgt die Quartalszahlen der Tech-Konzerne und wartet auf die Konjunkturumfragen des Ifo-Instituts. Dass sie privat Bilanzen von Tech-Konzernen liest und Lastenräder testet, passt zu ihrer Deck: Kapitalströme und Stadtverkehr prüft sie mit derselben Genauigkeit. Sie veröffentlicht keine Zahlen, deren Quelle sie nicht selbst eingesehen hat.

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