Kreml: Nächste Runde der Ukraine-Gespräche kommt "sehr bald", Termin weiter offen

Der Kreml hat am 4. November erklärt, eine weitere Runde dreiseitiger Gespräche über ein Ende des russischen Kriegs in der Ukraine werde "sehr bald" stattfinden. Ein Datum nannte er nicht. Dmitri Peskow, Sprecher von Wladimir Putin, sagte vor Journalisten, für eine weitere Runde gebe es "eine gewisse Grundlage".

Fragen zum neuen Kongress, den nach den Midterms vom Dienstag ab Januar voraussichtlich die Demokraten kontrollieren, tat Peskow als "innere Angelegenheit Amerikas" ab. "Trump bleibt im Amt, und wir hoffen aufrichtig, dass er seine Friedensbemühungen fortsetzt", sagte er nach einem Bericht der Kyiv Post.

Kein Termin und keine europäischen Plätze

Juri Uschakow, Putins außenpolitischer Berater, hatte am 29. Oktober gesagt, die nächste Runde könne nach dem 4. November in Abu Dhabi stattfinden. Gegenüber Interfax sagte er, der Zeitpunkt hänge von "der Lage auf dem Schlachtfeld und der Gesamtlage" ab. "Wir haben noch keine Signale gesendet", sagte er und fügte hinzu, die russische Delegation stehe noch nicht fest.

Eine europäische Beteiligung schloss Uschakow aus. "Darüber wird derzeit überhaupt nicht gesprochen, und niemand plant, sie an den Verhandlungstisch einzuladen", sagte er.

Wolodymyr Selenskyj sagte in einem am 28. Oktober veröffentlichten Interview mit The Sun, die Gespräche könnten am 10. November beginnen. Er habe ein Treffen am Sonntag vorgeschlagen, dann aber beschlossen, die Abstimmung in den USA abzuwarten. Außerdem hoffe er, dass eine Eskalation im Nahen Osten nicht dazwischenkommt.

Ein möglicher Start am 10. November läge weniger als eine Woche nach Peskows Auftritt und etwa sechs Wochen nach dem Absetzen einer früheren Runde. Diese war für Ende September nach den Wahlen zur Staatsduma angesetzt; der Kreml warf der Ukraine Angriffe am Wahltag vor und sagte sie ab.

Was die früheren Gespräche brachten

Über die Aussicht auf neue Gespräche wurde am 21. Oktober gesprochen, als Trumps Gesandter Steve Witkoff in St. Petersburg drei Stunden lang mit Putin zusammentraf. Witkoff hatte am Vortag in Oslo Selenskyj und europäische Vertreter getroffen und der russischen Seite dann ein Dokument mit Optionen für eine Lösung und Sicherheitsgarantien vorgelegt, wie NV berichtete.

Zu Territorium, Waffenstillstand oder Sicherheitsvereinbarungen kam keine Einigung zustande. Uschakow sagte, die Osloer Vorschläge enthielten "wenig Brauchbares" und "diese Feinheiten, sozusagen, befriedigen uns nicht ganz".

Die Forderungen Moskaus sind unverändert. Die BBC berichtete, Russland verlange einen vollständigen Rückzug der Ukraine aus dem gesamten Donbass, also aus Donezk und Luhansk, und die Anerkennung der russischen Souveränität über die Region. Außerdem soll die Ukraine außerhalb der NATO bleiben. Selenskyj sagte, in Oslo sei über die NATO, Artikel 5 und eine Option "Artikel 5 light" gesprochen worden.

Wie es weitergeht

Uschakow hat den Termin 10. November nicht bestätigt, und außer dem möglichen Ort Abu Dhabi ist kein Veranstaltungsort bestätigt. Sollte das Treffen stattfinden, wären es die ersten persönlichen Verhandlungen zwischen der Ukraine, den USA und Russland, seit Trump die Sanktionen gegen Russland gelockert hat, so die Kyiv Post.